News

Corona-Update für die Kanalsanierung, Stand: (12.05.2020)

Welche Auswirkungen hat die Corona-Krise auf unsere Arbeit in der Kanalsanierung? Als Rohrleitungssanierungsverband stellen wir die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema zusammen und bemühen uns um eine möglichst objektive Betrachtung und die Verwendung offizieller Quellen. Wenn Sie Fragen und Hinweise haben, melden Sie sich gern per E-Mail bei uns. Alles weitere hier:

Was müssen wir auf der Baustelle beachten? (aktualisiert am 20.04.2020)

Wie werden Mitarbeiter und Kunden bestmöglich geschützt?

(12.05.2020) Wie schützen wir Mitarbeiter und Kunden in Zeiten von Corona? Dank zahlreicher  Hinweise und Tipps von Mitgliedern gibt's nun das Pandemie-Paket des RSV - inklusive  Muster-Pandemieplan, Masken-Vergleich für die Baustelle und eine Anleitung für den Fall, dass im Betrieb ein Verdachtsfall auftritt. Außerdem neu: Eine Vorlage für die Unterweisung sowie eine Vorlage für Kundenkontakte auf Baustellen.

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Infektionsschutz wird jetzt Standard bei der Arbeit:

Hinweise von BMAS, BG ETEM und BG BAU

(20.04.2020) Der Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus wird uns noch länger beschäftigten – das ist inzwischen klar. Die Strategie der Bundesregierung lautet nun: Infektionsschutzregeln werden Teil des Arbeitsalltags. Das Bundesarbeitsministerium hat zehn Punkte vorgestellt, die für Arbeitgeber in ganz Deutschland gelten sollen. Berufsgenossenschaften wollen branchenspezifische Empfehlungen entwickeln. Alle aktuellen Regeln des BMAS sowie Empfehlungen der Berufsgenossenschaften im Überblick.

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Einschränkungen der Bundesländer​: Verordnungen und Allgemeinverfügungen (aktuell vom 17.04.2020)

 

 

Was gilt für den Übertritt an den EU-Grenzen? (neu am 20.04.2020)

 

Was gilt für die Einreise von ausländischen Mitarbeitern an den Grenzen nach Deutschland? (aktuell vom 20.04.2020)

Das Bundesinnenminsterium gibt täglich neue Hinweise für die Einreise für die Bedingungen an Grenzübergängen in Deutschland. Auf einer FAQ-Seite werden unter dem Stichwort "Reisebeschränkungen / Grenzkontrollen" sowie "Quarantäne" wichtige Fragen geklärt.  So ist die Einreise nach mehrtätigen Aufenthalten - egal ob Deutsche oder Ausländer mit einer Quarantäne verbunden. "Nach der Muster-Verordnung muss der Dienstherr oder Arbeitgeber prüfen und bescheinigen, dass ein Ausnahmefall vorliegt, der Aufenthalt beruflich zwingend notwendig und unaufschiebbar ist. Es reicht also grundsätzlich die Bescheinigung des Arbeitgebers aus, um bei einer Kontrolle das Vorliegen des Ausnahmefalls nachzuweisen." (aufgerufen am 20.04.2020)

Hier gelten in jedem Land unterschiedliche Regeln - zum Teil gelten Ausnahmen für Grenzpendler. Eine gute, regelmäßig aktualisierte Übersicht bietet die IHK Baden-Württemberg. Weitere offizielle Informationen sind jeweils bei den deutschen Vertretungen im jeweiligen Land zu finden.

Was gilt für die Ausreise von deutschen Staatsbürgern in angrenzende Länder?

Die aktuellen Regeln für die Ausreise von deutschen Staatsbürgern ins Ausland und für die Wiedereinreise sind auf der Website des Auswärtigen Amtes veröffentlicht. In manchen Ländern gelten Einreiseverbote von Ausländern oder Quarantäne-Pflichten von 14 Tagen.

Zu beachten ist: Wenn ausländische Mitarbeiter aus Deutschland in ihre Heimat zurückkehren, müssen sie zum Teil direkt in Quarantäne. Regelungen dazu finden Sie bei den deutschen Vertretungen im jeweiligen Land.

 

Warum ist gerade jetzt die Funktionsfähigkeit von Abwasserleitungen wichtig? (aktualisiert am 17.04.2020)

wieder eingestellt am 17.4.2020: 

Abwasserentsorgung hat als kritischer Sektor Vorrang

(20.03.2020) Die öffentliche Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung gehören zu den Branchen, die durch die Bundesregierung als kritische Infrastruktur definiert sind. Dies geht aus einer entsprechenden Liste der Sektoren hervor, die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik herausgegeben wurde.

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Wie wichtig ist der Bundesregierung die Fortführung von Baumaßnahmen?

Das Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat hat in einem Erlass vom 23.03.2020 betont, dass die Fortführung von Baumaßnahmen des Bundes - unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes - möglichst weiter betrieben werden sollen. Das Vorliegen von "höherer Gewalt" als Bauablaufstörung, könne auch in der jetzigen Ausnahmesitzuation nicht pauschal angenommen werden. 

 

neu vom 6.4.2020: Stellungnahme der DWA

DWA warnt vor Lieferengpässen bei Schutzausrüstung

(06.04.2020) Die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall (DWA hat in einer Pressemitteilung erneut auf drei wichtige Fakten hingewiesen.

  • Für Mitarbeiter der Abwasserentsorgung besteht bezüglich des Corona-Virus keine erhöhte Infektionsgefahr
  • Eine sichere Abwasserentsorgung ist systemrelevant, Kanalisation und Kläranlagen zählen zur kritischen Infrastruktur.
  • Die Betriebe vor Ort sind organisatorisch, personell und technisch gut aufgestellt und verfügen über Pandemie-Notfallpläne.

Der Verband warnt, dass Lieferengpässe im Bereich der persönlichen Schutzausrüstung und bei Desinfektionsmitteln die Gewährleistung der sicheren Abwasserentsorgung gefährden könnten. "Als wesentliches Element der kritischen Infrastruktur muss die Abwasserwirtschaft beim Bezug dieser absolut arbeitsnotwendigen Artikel und Materialien vorrangig behandelt werden, die Sicherheit der Mitarbeiter vor Ort darf nicht durch Lieferengpässe gefährdet werden", so die DWA. Die vollständige Mitteilung finden Sie unter "Weiterlesen".

Die gesamte Pressemitteilung ist hier zu finden.

 

 

Die Klopapierkrise: Gefahr für Abwassernetze

Die Corona-Krise hat sich in Deutschland stellenweise zu einer Klopapierkrise entwickelt: Zahlreiche Kommunen registrieren
Verstopfungen. weil aus Mangel an Toilettenpapier vermehrt Feuchttücher und Putzlappen verwendet werden, siehe Beitrag im Spiegel vom 24.03.2020. Behindern einragende Scherben und Wurzeleinwuchs zusätzlich die Rohrleitungen, kann dies zu einem Versagen des Abwasserleitungssystems führen. Eine Auswahl von Artikeln bei Google finden Sie unter diesem Link.

Abwasser als Frühwarnsystem für Corona-Viren

Der Blick auf das Thema Abwasser gewinnt übrigens auch aus einem anderen Grund zunehmend von Bedeutung: Experten aus den Niederlanden haben herausgefunden, dass Spuren von Corana-Viren im Abwasser als Frühwarnsystem für eine Verbreitung in einem regional begrenzten Bereich dienen können. (siehe im aktuellen Artikel der Welt.

Welche Ausnahmeregelungen des Bundes gelten aktuell für unsere Aufträge? (aktualisiert am 03.04.2020)

Arbeit an Abwasserinfrastruktur gilt als kritischer Bereich

Die öffentliche Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung gehören zu den Branchen, die durch die Bundesregierung als kritische Infrastruktur definiert sind. Dies geht aus einer entsprechenden Liste der Sektoren hervor, die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik herausgegeben wurde.

BMI zum Thema: Weiterführung von Baumaßnahmen und "höhere Gewalt"

In einem Schreiben hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat dargelegt, unter welchen Bedingungen Baumaßnahmen weitergeführt werden sollen. Sie sollen "erst eingestellt werden, wenn behördliche Maßnahmen dazu zwingen (z. B. Betretensverbote) oder aufgrund behördlicher Maßnahmen ein sinnvoller Weiterbetrieb nicht möglich ist (z. B. weil überwiegende Teile der Beschäftigten des Auftragnehmers unter Quarantäne gestellt worden sind)." Höhere Gewalt vertragsrechtlich als Bauablaufstörung anzuführen, könne auch in der Corona-Pademie "nicht pauschal angenommen werden". Hierfür gelten strenge Voraussetzungen. Das Dokument steht hier zum Download zur Verfügung.

BMI zum Thema: Begleichung von Rechnungen

"Die unverzügliche Prüfung und Begleichung von Rechnungen hat in der jetzigen Situation einen besonders hohen Stellenwert" – mit dieser Aussage setzt das BMI ein wichtiges Signal auch in Bezug auf die Liquidität. Verwiesen wird auch die Möglichkeit, gegen Bürgschaftsleistung des Auftragnehmers Vorauszahlungen zu leisten (§ 16 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B). Ob dies zur Fortführung der Baumaßnahme sinnvoll ist, ist im Einzelfall zu entscheiden. Falls Vorauszahlungen geleistet werden, sind Zinsen dafür nicht zu fordern (vgl. § 16 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 VOB/B).

BMWi zum Thema: Ausnahmeregelungen bei der Vergabe

Im Rundschreiben vom 19.03.2020 informiert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) über Möglichkeiten, wie während der Coronakrise abweichend von den Regelverfahren schnell und effizient beschafft werden kann. Auf das Rundschreiben, das sich an Bundesressorts, Länder und kommunale Spitzenverbände richtet, wird im Newsletter der BI_Vergabe hingewiesen. Außerdem gibt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) mit einem Erlass vom 26.02.2020 Hinweise zur Auslegung der Bestimmungen der VOB/A 2019 für die Vergabe von Bauleistungen.

 

Wie steht es um die Zahlungsfähigkeit kommunaler Auftraggeber? (Neu: 25.03.2020)

In einer Stellungnahme haben der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) und der Verband beratender Ingenieure (VBI) vor Insolvenzen gewarnt: "Ingenieurbüros und Bauunternehmen aus ganz Deutschland berichten, dass Kommunen Rechnungen für bereits geleistete Aufträge nicht begleichen wollen und dies zum Teil sogar schriftlich mit Hinweis auf laufende Unterstützungsprogramme für die Wirtschaft begründen. Dieses Vorgehen gefährdet ohne Not die Existenz vieler Unternehmen und damit auch die Zukunft der Beschäftigten." Die gesamte Stellungnahme ist hier zu lesen.

Die Baubranche appelliert an die öffentliche Hand: Bund, Länder und Kommunen müssten weitere Bauprojekte anstoßen und erbrachte Bauleistungen zügig bezahlen. Die Verbände stehen bereits im Kontakt mit dem Bundesverkehrsministerium und dem Bundesbauministerium.

Liegt nicht in der Krise auch eine Chance für die Bauwirtschaft? (Neu: 25.03.2020)

Auf diesen Punkt weist ein lesenswerter Beitrag des Deutschlandfunks hin, in dem der Zentralverband Deutsches Baugewerbe zitiert wird: Die Bauwirtschaft sei sehr gut geeignet, zu einer Stabilisierung der Volkswirtschaft beizutragen, heißt es vom Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB). Außerdem weist der ADAC darauf hin, dass jetzt die Gelegenheit günstig ist, auf Autobahn Bauarbeiten durchzuführen.

Was tut der RSV in dieser Situation für die Mitglieder? (aktualisiert am 03.04.2020)

Wir möchten gemeinsam in dieser schweren Zeit weiter dafür sorgen, dass der Erhalt der Infrastruktur und die Funktionsfähigkeit der Abwassernetze gewährleistet werden. Deshalb haben wir Stellungnahme erarbeitet, die wir über die Medien und über direkte Kommunikation an die Öffentlichkeit tragen. 

Wir laden während der Corona-Krise jeden Mittwoch zu einem Erfahrungsaustausch per Videokonferenz ein. Dort begrüßen wir Netzbetreiber, ausführende Unternehmen, Hersteller von Systemen und manchmal auch Medienvertreter, die - wie bei der Premiere am 25.03.2020 - einen Bericht darüber verfassen. 

Wir informieren nahezu täglich aktuell über die neuen Entwicklungen. Diesen Service stellen wir nicht nur für Mitgliedsunternehmen, sondern für alle offen zur Verfügung. Mehr dazu unter "News"

Wir richten ein Intranet ein, in dem sich Mitglieder untereinander austauschen können und in dem wir Hilfestellungen anbieten. Hierzu erhalten Mitglieder bis Ostern eine E-Mail mit den Zugangsdaten.

Der Verband wird weiter an seinen Zielen festhalten und das Voranbringen von Merkblättern über Online-Meetings realisieren.

Wir sehen das aktuelle Interesse an unserem Verband als Zeichen dafür, dass die organisierte Vorgehensweise in einer starken Gemeinschaft Früchte trägt. Wir sind sicher: Nach Beendigung der Corona-Krise werden weitere Unternehmen unserer starken Gemeinschaft beitreten.

Welche Erkenntnisse gibt es über die Ansteckungsgefahr mit Coronaviren, insbesondere über das Awasser?

Vorweg: Fast täglich gibt es neue Erkenntnisse und Forschungsergebnisse über die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus. Wir empfehlen, den offiziellen Websites zu vertrauen, da diese eine hinreichende Prüfung von Informationen zwingend erfordern. Allerdings: Da insgesamt noch keine endgültige Klarheit herrscht, wie genau die Ansteckungswege verlaufen, sind die Formulierungen zu den Erkenntnissen offensichtlich bewusst gewählt. Wir empfehlen, folgenden Websites zu vertrauen:

Infektionsgefahr: Robert-Koch-Institut

Fallzahlen: Johns Hopkins-Universität 

Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter: BG BAU und BG ETEM 

Empfehlung für Ihren Background: "Was weiß die Wissenschaft?" Leschs Kosmos, ZDF Mediathek

Weitere Links:

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung: Informationen zum Coronavirus

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: Informationen zum Coronavirus

Robert-Koch-Institut: Informationen zu SARS-Cov-2

Robert-Koch-Institut: FAQ zum Coronavirus

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin: Informationen für besonders infektionsgefährdete Beschäftigte

Wie hoch ist die Übertragungsgefahr über das Abwasser? (aktuell am 19.03.2020)

„Nach derzeitigem Stand des Wissens ist eine Übertragung von SARS-CoV-2 über den Weg des Abwassers sehr unwahrscheinlich. Eine Gefährdung für Beschäftigte in abwassertechnischen Anlagen in Zusammenhang mit den in Deutschland bisher wenigen SARS-CoV-2 Fällen ist nicht gegeben.“ Quelle: Erklärung des Bundesamtes für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, die im DWA-Fachausschuss BIZ-4 „Arbeits- und Gesundheitsschutz“ veröffentlicht wurde. Die DWA erklärt: "Insofern können Abwasserbetriebe auch weiterhin davon ausgehen, dass die Anforderungen der Biostoffverordnung erfüllt werden, sofern die Technische Regel für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 220 „Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen“ konsequent umgesetzt wird." (Quelle: DWA, aufgerufen am 19.03.2020)

Bei SARS-CoV-2 sind es Tröpfchen- und Schmierinfektionen, die ein berufsbedingtes Risiko darstellen. Eine Gefährdungsbeurteilung muss im konkreten Fall vor Ort durch den Arbeitgeber mit entsprechender Fachexpertise für eine spezielle Tätigkeit erfolgen. Eine Hilfestellung gibt dabei die TRBA 400Quelle: Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), Stand: 19.03.2020

Welche aktuellen Erkenntnisse gibt es zum Thema Gefährdung durch Aerosole durch Reinigungsarbeiten? (aktualisiert am 20.04.2020)

Wie genau das Coronavirus wirkt, ist offensichtlich immer noch nicht klar. Das Einhalten der Abstandsregeln zu anderen Menschen wird derzeit als Mittel der Wahl angesehen.

Die Frage, ob Aerosole - also Tröfchenkerne kleiner als 5 Mikrometer - eine Infektionsquelle darstellen, ist immer noch nicht abschließend geklärt. Eine aktuelle Studie des Robert-Koch-Instituts in Patientenzimmern (künstlich erzeugte Aerosole) lässt darauf schließen, dass Coronavirus-Ergbut in Patientenzimmern nachgewiesen werden konnte. "Auch wenn eine abschließende Bewertung zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich erscheint, weisen die bisherigen Untersuchungen insgesamt darauf hin, dass eine Übertragung von SARS-CoV-2 über Aerosole im normalen gesellschaftlichen Umgang nicht wahrscheinlich ist", erklärt das RKI. Das Tragen von chirurgischen Masken habe vor den Viren geschützt. Es handelte sich bei der Studie nicht um vermehrungsfähige Viren.

In der öffentlichen Berichterstattung Diskussion tauchte Mitte März die Frage auf, ob Reinigungsarbeiten im Kanal weiterhin durchgeführt werden können. Eine in einem Medienbericht als offizielle Stellungnahme der Berufsgenossenschaft BG ETEM gekennzeichnete Empfehlung, die das Einstellen von Kanalreinigungsarbeiten suggeriert, wurde auf Nachfrage des RSV nicht bestätigt. Vielmehr wird auf die allgemeinen Arbeitsschutzmaßnahmen hingewiesen, die die BG ETEM auf ihrer Website veröffentlicht. Im aktuellen Steckbrief des Robert-Koch-Instituts zum Coronavirus wird zudem festgestellt, dass es für die Ansteckung durch Aerosole keine Evidenz gibt. Quelle: RKI, aufgerufen am 19.03.2020)

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